MdB und Parl. Staatssekretär des BMF Hartmut Koschyk unterschreibt den Entwicklungspolitischen Konsens
Am Donnerstag, den 19. Mai, habe ich den Parl. Staatssekretär des Finanzministeriums und Bayreuther Bundestagsabgeordneten Hartmut Koschyk zu einem einstündigen Gespräch getroffen. Im Rahmen des Treffens, an dem auch einige Vertreter der Presse teilnahmen, unterschrieb Herr Koschyk als einer von mittlerweile 348 Abgeordneten den Entwicklungspolitischen Konsens. Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete übernimmt damit eine Vorreiterrolle innerhalb der CDU/CSU, denn die Christsozialen und -demokraten sind bis jetzt mit lediglich 18% Unterschriften die Partei mit der niedrigsten Unterschriftenquote. Vor allem als Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium gibt Koschyk ein deutliches Zeichen, dass er und seine Partei die deutsche Entwicklungshilfe ernst nehmen und an einer Erreichung des 0,7%-Ziels interessiert sind.
MdB Hartmut Koschyk unterschreibt den Entwicklungspolitischen Konsens
Was ist der Entwicklungspolitische Konsens und das 0,7%-Ziel?
Auf dem G8-Gipfel in Gleneagles 2005 hat Deutschland international zugesichert, bis 2015 0,7% des BNE für die Entwicklungshilfe auszugeben. Um auf dem richtigen Weg zu sein, müssten wir momentan bei 0,51% liegen. In Wirklichkeit sind es aber nur 0,38%. Wenn der Anteil weiterhin so langsam wächst, wird das Ziel erst 2022 erreicht. Großbritannien ist trotz vieler Probleme durch die Finanzkrise auf dem richtigen Weg und wird sein Versprechen rechtzeitig einlösen. Deutschland steht konjukturell im internationalen Vergleich sehr gut da, deswegen gilt die 2005 gegebene Zusage erst recht. Auch die deutschen Wähler sind sehr an der Erfüllung des Ziels interessiert: Einer represäntativen Emnid-Umfrage zur Folge wollen 68% der Menschen, dass die Zahlungen erhöht werden. Sogar im Falle finanzieller Einschnitte, sind noch über die Hälfte der Menschen für eine Erhöhung der Zahlungen. Der Entwicklungspolitische Konsens ist ein Aufruf innerhalb des deutschen Bundestages, der dazu auffordert, das Versprechen einzuhalten und alles daran zu setzen, die 0,7% bis 2015 zu erreichen.
In 5 Jahren 4 Millionen Leben retten
Neben dem Entwicklungspolitischen Konsens haben wir über außerdem über die aktuelle Impfkampagne von ONE gesprochen. Zwei neue Impfstoffe gegen Lungenentzündung und Durchfall ermöglichen es uns bis 2015 knapp 4 Millionen Leben zu retten. Die Globale Allianz für Impfstoffe und Immunisierung, GAVI, hält am 13. Juni eine Geberkonferent in London, auf der über die Umsetzung und Finanzierung der Impfungen diskutiert wird. In den kommenden Jahren sollen insgesamt 243 Millionen Kinder geimpft werden. Leider muss hierfür noch eine Finanzierungslücke geschlossen werden. ONE hat den Beitrag Deutschlands auf 50 Millionen Euro jährlich berechnet, momentan werden 20 Millionen Euro gezahlt.
ALEX
Alexander Bechtel